(...) Für den 01.05.2015 wurde durch die Partei „Die Rechte“ eine versammlungsrechtliche Veranstaltung in Form eines Aufzuges angemeldet. Gründe, die ein Verbot gerechtfertigt hätten, lagen dem Polizeipräsidium Essen als zuständiger Versammlungsbehörde nicht vor. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.07.2015 von Ralf Jäger SPD
Antwort 28.05.2015 von Ralf Jäger SPD
(...) Zu hohe Geschwindigkeit bleibt Killer Nr. 1 im Straßenverkehr. In NRW gehen immer noch rund 33 Prozent der Getöteten auf diese Ursache zurück. (...)
Antwort ausstehend von Marlies Stotz SPD

Antwort ausstehend von Olaf Wegner PIRATEN
Antwort 05.06.2015 von Thomas Kufen CDU
(...) Dennoch müssen wir uns der steigende Nachfrage nach neuen Gewerbeflächen in unserem Stadtgebiet stellen. Die Industrie- und Handelskammer zu Essen fordert eindringlich die Ausweisung weiterer Industrie- und Gewerbeflächen in Essen. Auch die Wirtschaftsförderung Metropole Ruhr sieht hier dringenden Handlungsbedarf. (...)
Antwort 29.04.2015 von Roland Adelmann SPD
(...) Persönlich bin ich davon überzeugt, dass wesentliche Punkte der Jägerschaft berücksichtigt werden konnten. So sind - wie vom LJV gefordert - der Höckerschwan und die Schnepfe aus der Streichliste der jagdbaren Arten wieder heruntergenommen worden. (...)