Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 21.01.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

chronische Fatigue-Syndrom ME/CFS COVID

Portrait von Dietmar Panske
Antwort 16.01.2023 von Dietmar Panske CDU

Ich unterstütze daher den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sich für eine bessere Gesundheits- und Therapieversorgung aber auch für eine deutliche Verbesserung bei der Erforschung der Ursachen sowie Behandlungsmöglichkeiten dieser Krankheit einzusetzen.

Portrait von André Stinka
Antwort ausstehend von André Stinka SPD
Foto von Bastian Hartmann, Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen
Antwort 25.01.2023 von Bastian Hartmann SPD

Für das Land NRW gibt es leider noch kein Antragsportal. Das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie konnte bisher auch keine Informationen dazu liefern. Wir als SPD im Landtag NRW werden der schwarz-grünen Landesregierung weiter Druck machen, schnell Zugang zu diesen Hilfen zu schaffen!

Portrait von Raphael Tigges
Antwort 17.01.2023 von Raphael Tigges CDU

Die vollständige und endgültige Abschaffung der Beiträge kann nur durch eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes erreicht werden. Die Landesregierung und das zuständige Kommunalministerium haben sich vorgenommen, diese Änderung und damit die Abschaffung der Beiträge vorzunehmen.