Frage von Brigitta H. • 05.11.2023
Antwort von Matthias Lammert CDU • 09.11.2023
Bedauerlicherweise gab es hierfür im Bundestag keine Mehrheit. Aktuell wird wohl ein neuer parlamentarischer,entarischer Versuch unternommen.
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Frage von Anne-Line M. • 03.11.2023
Antwort von Michael Frisch AfD • 03.11.2023
Denn für mich ist es ebenso wie für meine Fraktion und meine Partei selbstverständlich, dass alle Menschen - unabhängig von ihrem Geschlecht - die gleichen Rechte haben sollten.
Frage von Uwe C. • 26.10.2023
Antwort ausstehend von Bernhard Braun Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Ina W. • 22.10.2023
Antwort von Jens Guth SPD • 30.10.2023
Ich halte - zum jetzigen Zeitpunkt - nichts von einem Verbotsverfahren!
Frage von Ina W. • 22.10.2023
Antwort ausstehend von Pia Schellhammer Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Michael S. • 17.10.2023
Antwort von Marcus Klein CDU • 17.10.2023
Ich bin mir sicher, dass mir nicht alle Informationen vorliegen, um abschließend die Erfolgsaussichten eines solchen Antrags bewerten zu können; was auch nicht erforderlich ist, da ich nicht zum Kreise der Antragsberechtigten zähle.