Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Unterrichtung von kranken Schülerinnen und Schülern hat selbstverständlich eine hohe Bedeutung. Gerade bei mir stoßen Sie mit Ihrer Sorge um die Qualität des Krankenhausunterrichts auf offene Ohren: Der Unterricht für kranke Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz beschäftigt mich schon seit vielen Jahren. Bereits 2002 haben wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dazu einen Entschließungsantrag im Parlament eingebracht (Drucksache 14/1554). (...)

(...) "Die Zuständigkeit für die Organisation des Krankenhausunterrichts ist Aufgabe der Schulbehörde. Da es sich nicht um die Übertragung einer Funktion handelt, findet kein standardisiertes Auswahlverfahren statt. (...)

(...) Wie Sie sicherlich wissen, konnten im schwarz-roten Koalitionsvertrag auf Bundesebene nicht alle, aber doch einige der grundlegenden Forderungen der SPD zur Leiharbeit durchgesetzt werden: - Spätestens nach neun Monaten müssen Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeiter wie das Stammpersonal bezahlt werden. (...)

(...) Der Koalitionsausschuss im Landtag RLP hat am 18.03.13 beschlossen, 13 Mio. Euro für Infrastrukturmaßnahmen bereitzustellen, um erforderliche Bauarbeiten umzusetzen. Die Anliegerkommunen müssen dabei einen Eigenanteil von 15% aufweisen (analog zu anderen touristischen Bahnen in RLP wie Brexbachtalbahn oder Zellertalbahn). (...)