Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Schreiber
Antwort von Patrick Schreiber
CDU
• 20.07.2009

(...) Meiner Meinung ist es richtig, dass es derzeit ein generelles Rauchverbot in Speisegaststätten gibt und auch weiterhin geben soll. Ich denke, dass ist auch das Unumstrittenste an diesem Gesetz. (...)

Portrait von Johannes Lichdi
Antwort von Johannes Lichdi
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.07.2009

(...) Das Rauchverbot bedeutet so etwas wie eine kleine kulturelle Revolution und das ist gut so. Ich selbst habe vor zweieinhalb Jahren mit dem Rauchen aufgehört und bin sehr froh darüber. (...)

Portrait von Edith Franke
Antwort von Edith Franke
DIE LINKE
• 21.07.2009

(...) Ich bin der Meinung, dass das Nichtraucherschutzgesetz so, wie es zur Zeit umgesetzt wird eine Optimale Lösung für alle ist. Nichtraucher werden überall, sei es im Restaurant oder in der Disko, vom Rauch verschont und die Raucher haben in nahezu jedem öffentlichen Gebäude Raucherzimmer, in die sie für fünf Minuten verschwinden können. (...)

Portrait von Jörg Vieweg
Antwort von Jörg Vieweg
SPD
• 20.07.2009

(...) Die DEHOGA-Kampagne für die Einführung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7% für Hotel und Gastronomie ist mir bekannt. Aus Sicht eines Unternehmers in der Gastronomie klingt die Absenkung der Mehrwertsteuer erst mal sehr verlockend. (...)

Portrait von Liane Deicke
Antwort von Liane Deicke
SPD
• 22.07.2009

(...) Ein Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne für Sicherheitsdienstleistungen nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz wurde von den Tarifvertragsparteien noch nicht abgeschlossen, daher gibt es auch noch keine Rechtsverordnung für die Branche. (...)

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