Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Seidel
Antwort von Rolf Seidel
CDU
• 21.07.2009

(...) Da ich für mich in Anspruch nehme, zielorientiert zu arbeiten, konzentriert sich meine Tätigkeit nicht darauf, lediglich öffentlichkeitswirksame Stellungnahmen über die Presse abzugeben. Seit Beginn der Diskussion um die neuen Flugrouten bin ich als Vermittler in ständigem Dialog mit dem Flughafen und den Vertretern der Nachbarorte und arbeite an an einer Lösung der Fluglärmproblematik direkt mit. Leider haben Sie die Sachverhalte, die Ihren Fragen bezüglich des Flughafens zugrunde liegen, teilweise falsch dargestellt. (...)

Antwort von Harald Zander
NPD
• 22.07.2009

Sehr geehrte Frau Westermann,

vielen Dank für Ihre Fragen. Hier meine Antworten:

1. Deutschland soll aus der NATO austreten: Ja

2. Deutschland soll aus der EU austreten: Ja

Portrait von Johannes Lichdi
Antwort von Johannes Lichdi
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.07.2009

Sehr geehrter Frau Westermann,

ja oder nein ist manchmal wirklich verfälschend. Ich habe mich aber bemüht, sehr kurz zu bleiben.

1. Deutschland soll aus der NATO austreten

Nein, aber keine weltweiten Auslandseinsätze.

Portrait von Patrick Schreiber
Antwort von Patrick Schreiber
CDU
• 20.07.2009

(...) Sicherlich ist ein Unternehmer mit 30 Angestellten bereit aber vor allem in der Lage, diesen Lohn zu zahlen, dann aber eben nur noch für 15 Angestellte. Die Auswirkungen der Einführung eines Mindestlohnes sind derzeit überhaupt nicht wirklich abschätzbar. Es kann nicht die wirtschaftspolitische und sozialpolitische Zielstellung sein, Wenigen einen guten Lohn zu zahlen und viele andere in Arbeitslosigkeit zu schicken. (...)

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