Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Striegel
Antwort von Sebastian Striegel
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.02.2021

(...) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt und auch ich bekennen sich zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk und dessen Finanzierung über den Rundfunkbeitrag. (...)

Portrait von Verena Späthe
Antwort von Verena Späthe
SPD
• 07.12.2020

(...) Was viele Menschen, die jetzt gegen die Anhebung der Beiträge protestieren, wahrscheinlich nicht wissen, ist, dass neben dem bekannten öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch viele medienpädagogische Vorhaben durch den Rundfunkbeitrag finanziert werden. (...)

Portrait von Katja Pähle
Antwort von Katja Pähle
SPD
• 22.12.2020

(...) Die einschlägigen Regelungen zum Rechtsschutz für Bundes- und Landesbedienstete sehen regelmäßig die Übernahme von Prozesskosten vor, die lediglich im Zusammenhang mit der Ausübung des Amtes bzw. der dienstlichen Tätigkeit entstehen. (...)

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