Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Peter Mohrfeldt
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.05.2017

(...) Ich halte das bis heute gültige Konstrukt der Zwangsmitgliedschaften nicht für zeitgemäß und lehne es ab, zumal eine große Summe aus diesen Geldern für die Bezahlung hochdotierter Posten und der Vermehrung des Geldes benutzt wird. (...)

Portrait von Patrick Breyer
Antwort von Patrick Breyer
PIRATEN
• 09.04.2017

(...) Die vielfach praktizierte Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden in Deutschland schränkt Unternehmer und Betriebe in ihrer Freiheit ein und bieten nicht durchgängig für den Zwangsbeitrag äquivalente Leistungen. (...)

Portrait von Karl-Heinz Lenz
Antwort von Karl-Heinz Lenz
AfD
• 06.04.2017

(...) und 23.4. findet der AfD-Bundesparteitag in Köln statt - da wird dann auch das Wahlprogramm für die Bundestagswahl verabschiedet. Bis dahin kann ich diese Frage leider noch nicht beantworten. (...)

Portrait von Kirsten Eickhoff-Weber
Antwort von Kirsten Eickhoff-Weber
SPD
• 10.04.2017

(...) Zudem sorgt die öffentliche Anerkennung und Auszeichnung von Angehörigen von Feuerwehr und Katastrophenschutz durch die Landeregierung für ein positives Bild dieser Institutionen in der Öffentlichkeit, das auch von den Medien gern aufgegriffen wird. Zudem unterstützt meine Fraktion im Landtag, aber auch die SPD-Fraktionen in den Kommunen im Rahmen der Haushaltsberatungen die Feuerwehren darin, durch eine moderne und sichere Ausrüstung optimale Bedingungen dafür zu schaffen, dass Sie und Ihre Kameradinnen und Kameraden Ihren Auftrag erfüllen können und auch immer wohlbehalten von Ihren Einsätzen zurückkehren. (...)

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