Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Querformatiges Profilfoto einer Frau in den Fünfzigern mit dunklen Haaren. Sie trägt ein dunkles Oberteil, einen dunklen Blazer, eine bunte Kette und eine Brille. Die Frau lächelt.
Antwort von Eka von Kalben
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.08.2013

(...) Allerdings kann ich versichern, dass wir keine Steuermehrbelastung für kleine Einkommen schaffen werden. Im Gegenteil - 90 % der Arbeitnehmer werden durch unsere Einkommenssteuerpläne entlastet, da wir neben der Erhöhung des Spitzensteuersatzes auch die Anhebung des Grundfreibetrags von aktuell 8.100 auf dann 8.700 Euro planen. Die Absenkung des Mehrwertsteuersatzes würde aus meiner Sicht hingegen keine zielgenaue Entlastung kleinerer Einkommen mit sich bringen, sondern die Vorteile quasi "mit der Gießkanne" verteilen. (...)

Portrait von Jürgen Weber
Antwort von Jürgen Weber
SPD
• 26.08.2013

(...) Die Vorstellungen für eine Verbesserung der Barrierefreiheit in Kiel hat die SPD in ihrem Programm zur Kommunakwahl vorgestellt. (...) In den Bildungseinrichtungen unterstützen wir die Inklusive Bildung von Kindern und Jugendlichen mit Beeinträchtigungen und wollen mit spezifischen Angeboten ihre Bildungschancen verbessern. (...)

Portrait von Birte Pauls
Antwort von Birte Pauls
SPD
• 17.08.2013

(...) Gerne hätte ich die Möglichkeit gehabt jetzt bei Ihnen nachzufragen, habe ich aber leider nicht. Die SPD kämpft für guten Lohn, Mindestlohn und anständige Arbeitsbedingungen. Damit einhergehend natürlich auch für entsprechende Renten. (...)

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