Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 27.08.2009

(...) ich habe mich ausschließlich zu der Tatsache geäußert, dass ein Großbanker seinen Geburtstag vom Kanzleramt ausrichten lässt. Dabei habe ich mich auf seine eigenen Äußerungen bezogen. (...)

Portrait von Peter Harry Carstensen
Antwort von Peter Harry Carstensen
CDU
• 26.08.2009

(...) das Programm der CDU Schleswig-Holstein ist eindeutig: Auf Initiative der CDU Schleswig-Holstein wurde das CCS-Gesetz des SPD-geführten Bundesumweltministeriums mit einem CO2-Endlager in Schleswig-Holstein gestoppt. Die CDU Schleswig-Holstein wird auch in der nächsten Wahlperiode alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, den Bau solcher Endlager in unserem Land zu verhindern. Vorrang haben stattdessen Energieeinsparungen und der Ausbau erneuerbarer Energien. (...)

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 27.08.2009

(...) Für die aufgrund der Beitragsfreiheit fehlenden Elternbeiträge werden die Träger – kommunale wie private – vom Land entschädigt; die Träger erhalten also ihr Geld nicht mehr von den Eltern, sondern vom Land. Diese Summen dienen aber nicht dazu, den Kommunen Einsparungen zu ermöglichen; wir erwarten, dass die Kommunen ihre Ausgaben für die Kinderbetreuung nicht reduzieren und auch die Standards nicht senken. (...)

Antwort von Christine Prüfer
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.08.2009

(...) Ich war deshalb mehr als erstaunt, als ich der Presse entnahm, daß es Bestrebungen gibt, den Standort Krummesse aufzugeben. Grünes Motto für Grundschüler ist: Kurze Beine - Kurze Wege, Busfahrten, so sie auf dem Lande nicht abzuwenden sind, sollen so kurz wie möglich gehalten werden, ganz klar, deshalb unterstütze ich ihre Forderung Erhalt des Grundschulstandortes Krummesse. (...)

Antwort von Andreas Hagenkötter
FREIE WÄHLER
• 25.08.2009

(...) Wofür ich mich im Landtag einsetzen werde, ist ein besseres Finanzierungsystem für die Schulen. Zur Zeit werden die Kosten des Schulbetriebes (außer den Lehrergehältern, die direkt über den Landeshaushalt fließen) mit einem Schulkostenbeitrag über die Gemeinden finanziert, die Kinder in die jeweiligen Schulen entsenden. (...)

Portrait von Christopher Vogt
Antwort von Christopher Vogt
FDP
• 27.08.2009

(...) Die offene Zukunft des Grundschulstandortes in Krummesse ist unbefriedigend für alle Beteiligten und Ihre Initiative zeigt deutlich, dass es vor Ort ein sehr großes Interesse am Erhalt des Schulstandortes gibt. Die FDP und die Jungen Liberalen, als deren Spitzenkandidat ich bei dieser Wahl antrete, haben immer vertreten, dass gerade Grundschulen den Kindern und Eltern keine langen Wege abverlangen sollen, weshalb wir grundsätzlich Ihre Initiative begrüßen. (...)

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