Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jeannette S. • 04.08.2021
Antwort von Felix Lederle DIE LINKE • 07.08.2021 weiter für einen gerechten Interessenausgleich und eine gelungene Synthese von Leben und Arbeiten, Umwelt und Freizeit sowie für behutsame Nachverdichtung/Ergänzungsbauten, den Erhalt von Grünflächen, bezahlbare Mieten und gegen Gentrifizierung einsetzen.
Frage von Jeannette S. • 04.08.2021
Antwort von David Jahn FDP • 06.08.2021 Für ein stadtinternes Tourismuskonzept, einen Ankermieter für das Tegel-Quartier und den Erhalt des Diagonal-Parkens in Alt-Wittenau setze ich mich ein.
Frage von Jeannette S. • 04.08.2021
Antwort ausstehend von Emine Demirbüken-Wegner CDU Frage von Gunter B. • 04.08.2021
Antwort von Canan Bayram Bündnis 90/Die Grünen • 10.09.2021 Die Kfz-Steuer ist keine zweckgebundene Steuer. Das bedeutet, diese wird gerade nicht für die Instandhaltung oder den Neubau von Straßen investiert.
Frage von Gunter B. • 04.08.2021
Antwort von Fabio De Masi BSW • 04.08.2021 Eine Fahrradsteuer stünde auch in keinem Verhältnis zum Erhebungsaufwand und würde klimaschonendes Verhalten bestrafen.
Frage von Jeannette S. • 04.08.2021
Antwort ausstehend von Eva Marie Plonske Bündnis 90/Die Grünen