Antwort ausstehend von Jorrit Bosch Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.08.2026 von Christian Hirte CDU
Die Prüfung und Genehmigung neuartiger Assistenzsysteme unterliegen rechtlich klar vorgegebenen Verfahren.
Antwort 14.09.2026 von Jorrit Bosch Die Linke
Dass das FSD-System von Tesla die Anforderungen von Level 3 erfüllt, ist nicht bewiesen.
Antwort 28.08.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tesla FSD (Supervised) ist in Deutschland noch nicht offiziell freigegeben, weil das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) und andere EU-Behörden das System noch intensiv geprüft haben.
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU
Die Bundesregierung unterstützt grundsätzlich die Weiterentwicklung automatisierter Fahrfunktionen.
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU
Grundsätzlich spricht nichts gegen den Einsatz neuer Fahrerassistenzsysteme, sofern deren Sicherheit nachgewiesen ist und die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.