Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hubertus S. • 20.07.2026
Haben Sie die Risiken einer Verwicklung Deutschlands in einen heißen Krieg vor Ihrer Befürwortung einer Taurus-Lieferung an die Ukraine geprüft und wenn ja, halten Sie solche Risiken für vertretbar?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 15.09.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Tauruslieferungen sind völkerrechtlich legitim und zentral für die Verteidigung der Ukraine gegen Russlands Angriffskrieg sowie, um Putin Grenzen aufzuzeigen.

Frage von Hubertus S. • 20.07.2026
Wie stehen Sie persönlich zu der BT-Drs. 21/6912 Ihrer Fraktion, unterstützen Sie diese oder sehen Sie darin eine Erhöhung des Risikos für Deutschland, in einen heißen Krieg hineingezogen zu werden?
Niklas Wagener, hier im Wald fotografiert.
Antwort ausstehend von Niklas Wagener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Hubertus S. • 20.07.2026
Welche Risikoanalyse liegt Ihrer Forderung nach der Lieferung des Taurus an die Ukraine zugrunde? Wie schätzen Sie das zusätzliche Kriegsrisiko für Deutschland durch Einsätze tief in Russland ein?
Profilbild Robin Wagener
Antwort 18.08.2026 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist die schnellstmögliche Beendigung dieses Krieges. Die Ukraine verteidigt sich, Putin könnte diesen Krieg sofort beenden. Dazu wollen wir die Ukraine befähigen, aus einer Position größtmöglicher Stärke mit Russland zu verhandeln. Hier könnte der Taurus einen Beitrag leisten.

Frage von Hille U. • 16.07.2026
Wie haben die GRÜNEN zu den Rüstungsexporten 2026 abgestimmt?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 21.07.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entscheidung über Rüstungsexporte obliegt allein der Bundesregierung.

Frage von Michael B. • 14.07.2026
Wird sich die SPD dafür verbindlich einsetzen, dass die Umsetzung der aktuell gültigen Exportbeschränkungen durchgeführt wird?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Hubertus S. • 14.07.2026
Welche konkrete Risikoanalyse rechtfertigt Ihre Forderung nach Taurus-Lieferungen, obwohl Einsätze tief in Russland Deutschlands Eskalations- und Kriegsrisiko erheblich erhöhen können?
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 24.08.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Sorge vor einer Eskalation nehmen wir ernst. Und dennoch beobachten wir eine fortwährende russische Eskalation in der Ukraine und gegen ihre Unterstützer ganz ohne die Lieferung von Taurus.