Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan J. • 09.01.2024
Würden Sie technische Möglichkeiten unterstützen, die der Polizei bei der Arbeit / Aufklärung hilfreich sein kann?
Portrait von Vasili Franco
Antwort 10.01.2024 von Vasili Franco BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die aktuellen Entwicklungen im ÖPNV zeigen deutlich, dass die Videoüberwachung weder präventiv noch repressiv eine große Wirkung entfaltet, was übrigens auch den Stand der bestehenden Studienlage widerspiegelt.

Frage von Lucas F. • 14.06.2023
Herr Schäfer, setzen Sie sich gegen die öffentliche Videoüberwachung und Gesichtserkennung von Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland ein?
Portrait von Ingo Schäfer
Antwort 14.06.2023 von Ingo Schäfer SPD

Ich lehne flächendeckende Videoüberwachung des öffentlichen Raumes ab.

Frage von Lucas F. • 14.06.2023
Herr Haug, setzen Sie sich gegen die öffentliche Videoüberwachung und Gesichtserkennung von Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland ein?
Portraitfoto von Sebastian Haug mit dem Schriftzug der CDU Deutschlands
Antwort ausstehend von Sebastian Haug CDU
Frage von Lucas F. • 14.06.2023
Herr Hardt, setzen Sie sich gegen die öffentliche Videoüberwachung und Gesichtserkennung von Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland ein?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 22.06.2023 von Jürgen Hardt CDU

Für mich steht fest, dass einem Einsatz klare Grenzen gesetzt werden müssen.

Frage von Jochen T. • 28.09.2022
Denken sie es ist gut,wenn es zentrale Datenbanken gibt wie in Frankreich mit denen Massengesichtserkennung umsetzbar ist, wie wird das in Deutschland verhindert,sind die Länder selbstverantwortlich?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 02.11.2022 von Rolf Mützenich SPD

die Ampelkoalition und insbesondere meine Fraktion planen nicht, die Massengesichtserkennung einzuführen. Im Gegenteil lehnt die Koalition dies ab und hat es auch im Koalitionsvertrag festgehalten: