Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingo Schäfer
Antwort 14.06.2023 von Ingo Schäfer SPD

Ich lehne flächendeckende Videoüberwachung des öffentlichen Raumes ab.

Portraitfoto von Sebastian Haug mit dem Schriftzug der CDU Deutschlands
Antwort ausstehend von Sebastian Haug CDU
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 22.06.2023 von Jürgen Hardt CDU

Für mich steht fest, dass einem Einsatz klare Grenzen gesetzt werden müssen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 02.11.2022 von Rolf Mützenich SPD

die Ampelkoalition und insbesondere meine Fraktion planen nicht, die Massengesichtserkennung einzuführen. Im Gegenteil lehnt die Koalition dies ab und hat es auch im Koalitionsvertrag festgehalten:

Portrait von Kurt Wansner
Antwort ausstehend von Kurt Wansner CDU
Cansel Kiziltepe
Antwort 23.12.2022 von Cansel Kiziltepe SPD

Die Videoüberwachung mit Gesichtserkennungstechnologie sehe ich äußerst kritisch. Diesen kritischen Blick teile ich mit vielen meiner SPD-Fraktionskolleg*innen.