Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 10.02.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich für die konsequente Verfolgung jeder Form von Extremismus mit derselben Konsequenz ein, unabhängig davon, ob sie von rechts, religiös oder von links kommt

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 28.11.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir lehnen jede Form von Gewalt und Anschlägen – gegen wen auch immer – entschieden ab

Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 01.07.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Vorab: Selbstverständlich passiert dort etwas. Die Ermittlungsbehörden machen engagiert und mit Hochdruck ihre Arbeit und tun ihr bestes, um Herrn Baumann und viele andere Politikerinnen und Politiker zu schützen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Die Antifa wird verboten, wenn wir die entsprechende Mehrheit haben. Einen entsprechenden Antrag haben wir bereits eingebracht.

Portrait von Stephan Protschka
Antwort 06.11.2025 von Stephan Protschka AfD

Der Anschlag auf das Eigentum von Herrn Baumann war eine schreckliche Tat und eine Schande für unsere Demokratie.

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 21.07.2025 von Martin Pätzold CDU

Die Einstufung, ob eine Partei extremistisch ist, nimmt im Bundesland Berlin der Verfassungsschutz vor. Daran orientiere auch ich mich.