Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele R. • 06.06.2024
Wie stehen Sie zum Pandemievertrag?
Portrait von Anja Hirschel
Antwort 07.06.2024 von Anja Hirschel PIRATEN

Ich hatte noch nicht die Gelegenheit, mich eingehend mit dem WHO Pandemievertrag zu befassen. Eine gründliche Recherche und Einordnung ist mir wichtig.

Frage von Manfred K. • 31.05.2024
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, ich bitte Sie, gegen den UN-Pandemievertrag zu stimmen. Ich habe Angst, dass wir unsere Souveränität abgeben. Sind Sie für oder gegen den UN-Pandemievertrag? Grüße
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Bernhard C. • 06.04.2024
Werden der neue Pandemievertrag/die Internationalen Gesundheitsvorschriften Regelungen enthalten, auf Basis derer die WHO Staaten verbindliche Vorgaben zu NPI im Falle von Pandemien machen kann?
Portrait von Tina Rudolph
Antwort 08.07.2024 von Tina Rudolph SPD

Die WHO ist kein gesetzgebendes Gremium und greift nicht in die Souveränität der Mitgliedsstaaten ein.

Frage von Michael H. • 21.11.2023
Sehr geehrte Frau Dr. Piechotta, könnten aus einer transparenten Analyse und Aufarbeitung der Corona Pandemie resultierende präventive Maßnahmen helfen, Fehler bei künftigen Pandemien zu vermeiden ?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 22.03.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zusammen mit den zuständigen Ministerien und dem Rechnungsprüfungsausschuss sorgen wir im Parlament für eine Aufarbeitung des Geschehenen und ergreifen Maßnahmen, die solche Fehler in Zukunft vermeiden sollen.