Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonathan S. • 30.11.2024
Wie würden Sie als Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Rechtsauschusses reagieren sollte der IStGH einen Haftbefehl gegen Ilham Aliyev erlassen wegen seiner Verbrechen an Armeniern?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 17.12.2024 von Sonja Eichwede SPD

Grundsätzlich ist Deutschland verpflichtet, einen internationalen Haftbefehl auszuführen. Dies ist allerdings eine Exekutivaufgabe, die den zuständigen Behörden und der Regierung obliegt.

Frage von Heike R. • 26.09.2023
Wann endlich wird Grüne Außenpolitik sich massiv und wirkungsvoll (!!!) für Armenien einsetzen, wie sie es auch für die Ukraine macht ?
Portrait von Erhard Grundl
Antwort 29.09.2023 von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nun ist am wichtigsten, die Gewährleistung der Sicherheit, uneingeschränkten humanitären Versorgung und der Bewegungsfreiheit der Menschen in Bergkarabach.

Frage von Juan V. • 26.09.2023
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Warum setzen wir unsere Beziehung mit Aserbaidschan unverändert fort, obwohl der Diktator Ilham Alijew aktuell eine ethnische Säuberung in Bergkarabach vollzieht?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Shant K. • 19.09.2023
Was wird die Bündnis 90/Die Grünen machen, um einen Völkermord an Armeniern in Berg-Karabach zu verhindern?
Portrait von Merle Spellerberg
Antwort 29.05.2024 von Merle Spellerberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Eskalation des Konflikts durch Aserbaidschans Aggression im September 2023 verurteilen wir klar.

Frage von Alfred S. • 03.09.2023
Warum kümmert sich niemand um den drohenden Völkermord in Armenien (Bergkarabach) und gegen die Einverleibung durch Aserbaidschan? Das kann doch nicht sein!
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 25.10.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit großer Sorge betrachte ich das Agieren der aserbaidschanischen Regierung.