Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcel M. • 31.08.2026
Zum Thema ,,anlasslose Chatkontrolle" Setzen Sie sich dafür ein, dass Deutschland einer Fassung mit anlassloser Durchsuchung privater Nachrichten nicht zustimmt?
Portrait von Klaus Voussem
Antwort ausstehend von Klaus Voussem CDU
Frage von Marcel M. • 31.08.2026
Zum Thema ,,anlasslose Chatkontrolle" Setzen Sie sich dafür ein, dass Deutschland einer Fassung mit anlassloser Durchsuchung privater Nachrichten nicht zustimmt?
Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort ausstehend von Rüdiger Lucassen AfD
Frage von Bernd S. • 30.08.2026
Sehr geehter Herr Brandl, bitte um kurze Antwort, siehe nachfolgende Frage:
Reinhard Brandl
Antwort 22.09.2026 von Reinhard Brandl CSU

Die Frage fällt in den Zuständigkeitsbereich der EU bzw. der Bundesregierung. Dort können die entsprechenden Informationen eingeholt werden.

Frage von Daniela G. • 30.08.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass Deutschland einer Fassung mit anlassloser Durchsuchung privater Nachrichten nicht zustimmt? Da es mich in meinen Persönlichkeitsrechten extrem beschneidet.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Daniela G. • 30.08.2026
Da die Deutsche Position besonderes Gewicht hat. Setzen Sie sich dafür ein, das Deutschland einer Fassung mit anlassloser Durchsuchung privater Nachrichten nicht zustimmt?
Portrait von Kristan von Waldenfels
Antwort 31.08.2026 von Kristan von Waldenfels CSU

Sehr geehrte Frau Grassi,

zur weiteren Beantwortung Ihrer Frage wenden Sie sich bitte direkt an das Büro von Kristan von Waldenfels, MdL.

Frage von Benjamin M. • 30.08.2026
Warum erlauben sie das fremde Menschen private Chats mitlesen dürfen ohne das je ein Anzeichen von kriminellen Handlung stattfand. Dies stellt jeden Bürger unter General Verdacht und ist nicht rechten
Portrait von Wilhelm Gebhard
Antwort 30.08.2026 von Wilhelm Gebhard CDU

Gerne möchte ich Ihnen Ihre Frage beantworten. Ich bitte Sie jedoch vorab, mir Ihre Frage zu konkretisieren, da ich nicht erkenne, auf welches Thema Sie aktuell Bezug nehmen.