Antwort 26.06.2024 von Dirk Wiese SPD
Alle müssen sich Klimaschutz leisten können, sonst können die Klimaziele nicht erreicht werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 05.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Berechtigte, die zum 31. Dezember 2023 Leistungen der Sozialen Entschädigung erhalten hatten, können wählen, ob sie Leistungen des Besitzstandes nach Kapitel 23 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB XIV) erhalten oder ob sie ins „neue Recht“ (Kapitel 1 bis 4 und 6 bis 22 SGB XIV) wechseln. Wie Sie zutreffend ausführen, ist bei einem Wechsel ins „neue Recht“ die Möglichkeit, eine Abfindung nach § 84 und § 86 SGB XIV zu erhalten, ausgeschlossen.
Antwort 23.05.2024 von Damian Boeselager Volt
Obwohl die EU keine direkte Kontrolle über die Rentensysteme der Mitgliedstaaten hat, kann sie durch Koordinierung, finanzielle Unterstützung, Empfehlungen und die Förderung der Mobilität sowie durch die Europäische Säule sozialer Rechte indirekten Einfluss auf die nationalen Rentensysteme ausüben.
Antwort 03.06.2024 von Marco Buschmann FDP
Als Freie Demokraten setzen wir uns für einen starken Rechtsstaat und eine effiziente Justiz ein.