Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 07.03.2024 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gibt viele Gründe, weshalb Geflüchtete es besonders schwer haben, regulären Wohnraum zu finden. Wir sind deshalb sehr dankbar dafür, wenn sich engagierte Bürgerinnen und Bürger genau darum bemühen.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 19.12.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Tagespflege als familiennahe und flexible Betreuungsform ist eine wichtige Säule in frühkindlicher Bildung. Deshalb fördern wir sie mit dem KiTa-Qualitätsgesetz

Hakan Demir
Antwort 14.12.2023 von Hakan Demir SPD

Wer beispielsweise mit einer Niederlassungserlaubnis oder als anerkannter Flüchtling eine Ausbildung absolviert und seinen Lebensunterhalt bestreiten kann, kann auch eingebürgert werden.

Hakan Demir
Antwort 20.12.2023 von Hakan Demir SPD

Wir werden also bei dieser Neuregelung sicherstellen müssen, dass auch bei der Neuregelung Auszubildende die Möglichkeit zur Einbürgerung haben, sie unverschuldet ihren Lebensunterhalt nicht vollständig decken können. 

Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 06.12.2023 von Astrid Wallmann CDU

Die hessischen Polizeianwärterinnen und -anwärter studieren an der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) und müssen als Zulassungsvoraussetzung zum Studium über eine Hochschulzugangsberechtigung gemäß § 60 Hessisches Hochschulgesetz verfügen.

Portrait von Martina Gießübel
Antwort 19.12.2023 von Martina Gießübel CSU

Einen solchen LLB als Zugangsmöglichkeiten für den Rechtspfleger Beruf zu schaffen, erscheint nicht sinnvoll.