Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jean-Pascal Hohm
Antwort ausstehend von Jean-Pascal Hohm AfD
Portrait von Anton Schuberl
Antwort ausstehend von Anton Schuberl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 23.10.2025 von Dirk Stettner CDU

Eine Umlage zur Schaffung von mehr Ausbildungsplätzen in der Stadt ist Teil des mit dem Koalitionspartner verabredeten Koalitionsvertrags.

Antwort ausstehend von Timur Husein CDU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Zielvereinbarung des Koalitionsvertrags ist klar formuliert: „Wir wollen, dass für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialleistungen, insbesondere der Grundsicherung, immer Anreize bestehen, ein höheres Erwerbseinkommen zu erzielen oder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufzunehmen.

Antwort ausstehend von Omid Najafi AfD