Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Carl W. • 09.12.2025
Sehr geehrter Herr Martin, Sie halten es für unverantwortlich, dass am SEZ-Standort Neubau von Wohnungen blockiert wird. Aber wissen Sie, ob Wohnraum dort bezahlbar wird, kennen Sie die Abrisskosten?
Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 12.12.2025 von Johannes Martin CDU

Die aktuelle Konzeption sieht Wohnraum mit sozialen Bedarfen wie bspw. einer Schule vor. Dazu wird derzeit eine entsprechende Machbarkeitsstudie erstellt.

Frage von Silvia K. • 28.11.2025
Frau Hüskens, ich meinte in ganz Deutschland, Wahlliste Landesliste habe ich falsch verstanden. Wo in ganz Deutschland wird durch die FDP bezahlbarer Wohnraum gebaut ? Danke für Ihre schnelle
Portrait von Lydia Hüskens
Antwort 28.11.2025 von Lydia Hüskens FDP

Es ist nicht die Aufgabe von Parteien, selber Wohnungen zu bauen. Aufgabe von Parteien ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen es für Investoren (Wohnungsbaugesellschaften, -Genossenschaften oder Private) interessant ist, neue Gebäude zu bauen und alte immer wieder zu sanieren.

Frage von Silvia K. • 26.11.2025
Frau Hüskens : Die FDP hält nichts von einer Zusatzabgabe bei Immobilienleerstand ? Eigentum verpflichtet ? In welcher Stadt entstehen gerade neue bezahlbare Wohnungen durch die FDP ? Gruss Silvia
Portrait von Lydia Hüskens
Antwort 26.11.2025 von Lydia Hüskens FDP

Sachsen-Anhalt, das Land, in dem ich als Bauministerin Verantwortung trage, hat einen für Mieter entspannten Wohnungsmarkt.

Frage von Yvonne S. • 17.11.2025
Wie können Sie die unsozialen und unmenschlichen Regelungen der neuen Grundsicherung mit Ihrem Gewissen und Ihrer Parteizugehörigkeit vertreten?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Ricarda H. • 08.11.2025
Warum haben Sie gegen das Mietwuchergesetz gestimmt? Ihre Partei hat doch das erklärte Ziel, Wohnraum wieder bezahlbar zu machen.
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 14.11.2025 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Der vorliegende Entwurf der Linken war jedoch rechtlich und praktisch nicht ausreichend.