Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Hoch
Antwort 23.02.2026 von Clemens Hoch SPD

Im vergangenen Jahr haben die Landesregierung und ich durch die Änderung des HochschulG auch die Gebühren für einen Zweit Studium abgeschafft.

Portrait von Ole-Christopher Plambeck
Antwort 16.02.2026 von Ole-Christopher Plambeck CDU

Ich selbst und auch meine Partei, die CDU, lehnen das ab, Sozialversicherungsbeiträge auf Mieteinnahmen zu erheben

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 18.02.2026 von Melanie Bernstein CDU

Die CDU/CSU lehnt eine Sozialabgabe auf Mieteinnahmen ab. Sie würde Mieter belasten und Investitionen hemmen. Wir setzen auf Wohnungsbau und Bürokratieabbau.

Sebastian Böhm
Antwort 09.02.2026 von Sebastian Böhm Die Linke

Die Linke hat bereits konkrete Angebote, obwohl wir nicht im Landtag sind. Im Landtag stehen uns dafür noch stärkere Hebel zur Verfügung.

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 23.01.2026 von Gabriela Heinrich SPD

Zugleich investieren wir kräftig speziell in den sozialen Wohnungsbau.

Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 12.12.2025 von Johannes Martin CDU

Die aktuelle Konzeption sieht Wohnraum mit sozialen Bedarfen wie bspw. einer Schule vor. Dazu wird derzeit eine entsprechende Machbarkeitsstudie erstellt.