Antwort ausstehend von Joachim Junker dieBasis
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.09.2022 von Meta Janssen-Kucz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Strabs gehört flächendeckend in Niedersachsen abgeschafft. Die anstehende Grundsteuerreform bietet sich für eine gerechte Lösung an.
Antwort 06.09.2022 von Silke Kuhlemann CDU
Falls die Diskussion im Landtag wieder aufgenommen wird, werde ich mich für eine gerechte Regelung einsetzen
Antwort 05.10.2022 von Nico Bloem SPD
Ich bin der Meinung, dass wir die Bürgerinnen und Bürger bei den Straßenausbaubeiträgen entlasten müssen. Ganz persönlich bin ich für eine Abschaffung. Ich bin mir sehr bewusst, dass durch die Kosten eine enorme Belastung für die Anlieger entstehen.
Antwort 17.09.2022 von Ros-Marie Siemsglüß SPD
Ich bin gegen Straßenausbaubeiträge und habe mich auf verschiedenen Ebenen bereits aktiv für die Übernahme durch das Land eingebracht.
Antwort 05.09.2022 von Louise Bohne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In unserem Landtagswahlprogramm haben wir keine konkreten Abschaffungspläne. Unser Ziel: kommunalen Straßenbau fördern für die Mobilitätswende.