Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Den Biografien der Parlamentarier ist allerdings oft zu entnehmen, ob sie selbst Wehrdienst oder Wehrersatzdienst geleistet haben. Wenngleich die Abgeordneten nicht verpflichtet sind, Angaben darüber zu machen, zeigt die unter http://www.bundestag.de/blob/272944/c444ea4aa462663322ccf47e55cb5af5/kapitel_03_10_wehrdienst_der_abgeordneten-pdf-data.pdf abrufbare Tabelle deutlich, dass der Anteil (ehemaliger) Wehrdienstleistender unter den Bundestagsabgeordneten kontinuierlich gestiegen ist. (...)

(...) es gibt immer mehr Internetangebote, die ein ähnliches Konzept wie Abgeordnetenwatch verfolgen. Es ist schlichtweg unmöglich, alle diese Plattformen zu bedienen, zumal das Themenspektrum der Fragen sehr breit ist und die interne Organisation des Bundestages dadurch unterlaufen wird. Denn wie jedes moderne Parlament arbeitet der Deutsche Bundestag sehr arbeitsteilig: Jeder Abgeordnete spezialisiert sich in den verschiedenen Bundestagsausschüssen und Arbeitsgemeinschaften auf bestimmte Themen – anders wäre die parlamentarische Arbeit gar nicht möglich. (...)

(...) Im Art. 146 GG war vor der Herstellung der Deutschen Einheit geregelt, dass bei Herstellung der Deutschen Einheit eine Verfassung durch Volksentscheid anzunehmen ist. Statt diesen Auftrag zu erfüllen, haben CDU, CSU und SPD das Grundgesetz geändert und nur noch geregelt, dass das Grundgesetz abgelöst wird, wenn durch einen Volksentscheid eine Verfassung angenommen wird. (...)

Sehr geehrter Herr M.,

bitte wenden Sie sich bei Fragen an das Abgeordnetenbüro.

MdL Florian Streibl

Othmar-Weis-Straße 5

82487 Oberammergau