Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Schneckenburger
Antwort 29.11.2012 von Daniela Schneckenburger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Anders als vielleicht vermutet, wünschen sich auch viele GastwirtInnen eine einheitliche Regelung, da sie mit den Raucherkneipen nicht konkurrieren können. In einem konsequenten Nichtraucherschutzgesetz, das auch in der Gastronomie für einheitliche Regeln sorgt, sehen wir die Zukunft auch für die Kneipenkultur - nicht aber in einem Gesetz, dass für den Schutz der Menschen vor Passivrauchen wirkungslos bleibt. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort 12.12.2012 von Florian Pronold SPD

(...) Ich halte eine grundsätzlich unterschiedliche Behandlung der Fahrtauglichkeit zwischen Cannabiskonsumenten und Alkoholkonsumenten für nicht hinnehmbar. Ein wissenschaftlich fundierter THC-Grenzwerte für den Straßenverkehr ist deshalb wünschenswert. Leider gibt es bislang immer noch wenige wissenschaftlich valide Untersuchungsmethoden darüber, ob die Fahrtauglichkeit bei THC-Gehalt im Blut tatsächlich beeinträchtigt ist oder nicht. (...)