(...) Sicherlich kann man aus der Sicht junger Menschen sagen, für sie wäre eine andere Regelung besser gewesen. Aber ich bin überzeugt, dass man in der Gesamtbetrachtung des Rentensystems die getroffenen Entscheidungen für richtig finden kann, auch als junger Mensch. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) im Gegensatz zu Ihnen kann ich in den letzten 20 Jahren im Freistaat Sachsen und der Bundesrepublik Deutschland keine gravierenden Verstöße gegen die Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen und die beiden VN-Zivilpakte erkennen. Ganz im Gegenteil: Infolge der friedlichen Revolution und der Wiederherstellung der deutschen Einheit 1989/90 konnte die fundamentale Verweigerung von Bürger- und Freiheitsrechten durch die SED auf dem Gebiet der DDR überwunden und der Wohlstand, die Lebensqualität und -erwartung der Menschen in Ostdeutschland kontinuierlich verbessert werden. (...)
(...) Es war definitiv meine eigene Entscheidung und ich bin dazu von niemandem gedrängt worden. (...)
(...) im Bereich der Vorratsdatenspeicherung ist nicht das „ob“ sondern viel mehr das „wie“ strittig. Daher ist es jetzt unsere Aufgabe, für eine verfassungsgemäße und europarechtskonforme Umsetzung zu sorgen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Mail, in welcher Sie Fragen zum heutigen Umgang Deutschlands mit der Vertreibung und Verfolgung von Armeniern und anderen christlichen Minderheiten im Osmanischen Reich vor genau 100 Jahren aufwerfen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, der ich entnehme, dass Sie den interfraktionellen Antrag mit dem Titel „Zur Erinnerung und Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern 1915 – Deutschland muss zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beitragen“ (Drucksache 15/5689) zum 90. Gedenktag im Jahr 2005, bereits kennen, an dem sich damals auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beteiligt hat. (...)