(...) im Bereich der Vorratsdatenspeicherung ist nicht das „ob“ sondern viel mehr das „wie“ strittig. Daher ist es jetzt unsere Aufgabe, für eine verfassungsgemäße und europarechtskonforme Umsetzung zu sorgen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) vielen Dank für Ihre Mail, in welcher Sie Fragen zum heutigen Umgang Deutschlands mit der Vertreibung und Verfolgung von Armeniern und anderen christlichen Minderheiten im Osmanischen Reich vor genau 100 Jahren aufwerfen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, der ich entnehme, dass Sie den interfraktionellen Antrag mit dem Titel „Zur Erinnerung und Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern 1915 – Deutschland muss zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beitragen“ (Drucksache 15/5689) zum 90. Gedenktag im Jahr 2005, bereits kennen, an dem sich damals auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beteiligt hat. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die SPD-Fraktion wird sich selbstverständlich dafür einsetzen, dass an den Genozid an den Armeniern erinnert wird. Bereits 2005 gab es hierzu einen fraktionsübergreifenden Antrag, der m.E. (...)
(...) abgesehen davon, dass ich kein aktives Mitglied der Atlantikbrücke bin: Sie werden sich was dabei denken, wenn Sie eine Meinungsäußerung von mir in Verbindung mit der Atlantikbrücke bringen. Ich bin auch Mitglied der Grünen. (...)
(...) Ihre Fragen sind mir auch keineswegs unbequem, auch wenn Sie das vielleicht gerne hätten, um Ihre – aus meiner Sicht lächerlichen – Vorurteile zu pflegen. (...)