Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 16.10.2012 von Peter Ramsauer CSU

(...) für Ihre Frage vom 28.09.2012 zur gesetzlichen Regelung der Beschneidung von minderjährigen Jungen bedanke ich mich bei Ihnen sehr herzlich. Sie üben darin nachdrücklich Kritik an der Absicht des Deutschen Bundestages, eine solche Beschneidung auf gesetzlicher Grundlage auch künftig zuzulassen. (...)

Portrait von Britta Altenkamp
Antwort 01.10.2012 von Britta Altenkamp SPD

(...) Ihre Befürchtung mit Blick auf das Kneipensterben wird zwar durch Schätzungen unterlegt, gleichzeitig zeigen aber Praxisbeispiele in Deutschland und im europäischen Ausland, dass Nichtraucherschutz eine untergeordnete Rolle beim Kneipensterben spielt. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 30.10.2012 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Die unterschiedliche rechtliche Einstufung von Alkohol und Tabak auf der einen Seite und Drogen auf der anderen Seite wurde schon häufig kritisiert. Das Bundesverfassungsgericht hat sich in seiner "Haschisch-Entscheidung" vom 9. (...)

Portrait von Sönke Rix
Antwort 04.12.2012 von Sönke Rix SPD

(...) Auch die damit verbundenen Gefahren für Leib und Leben werden weitgehend ausgeblendet. Die SPD-Abgeordneten im Verteidigungsausschuss haben sich massiv dafür eingesetzt, dass das gesamte Werbekonzept der Bundeswehr dringend überarbeitet und der Soldatenberuf so dargestellt wird, wie er tatsächlich ist. Dies hat dazu geführt, dass einige Werbespots von dem Bundesministerium der Verteidigung aus dem Internet genommen wurden. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort 27.09.2012 von Holger Ortel SPD

(...) zu Ihrer Frage nach der Krankenversicherung für Polizeibeamte oder Feuerwehrbeamte kann ich Ihnen folgendes erläutern: Für bestimmte Beamtengruppen gibt es in Deutschland die freie Heilfürsorge. (...) Zu den Personengruppen mit Anspruch auf Heilfürsorge zählen Polizeibeamte der Bundespolizei sowie Polizeibeamte der Länder. (...)