Wir als GRÜNE fordern daher schon seit längerem ein ganzes Maßnahmenbündel, um mehr und kostengünstigeren Wohnraum zu schaffen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.02.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.02.2025 von Thomas Hacker FDP
Bauen und Wohnen sind bereits sehr teuer.
Antwort 11.06.2024 von Kristina Herbst CDU
Es besteht die Möglichkeit, dass die Gemeinde dem Leerstand mit ZWECKENTFREMDUNGSVERORDNUNG entgegen wirkt.
Antwort 21.06.2024 von Florian von Brunn SPD
Ein grundsätzliches Verbot ist nach derzeitiger Rechtslage nicht möglich. Rauchen gilt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs von 2005 (s.u.a..: VIII ZR 124/05) als vertragsmäßiger Gebrauch der Wohnung.
Antwort 12.08.2024 von Raphael Tigges CDU
Das ist nicht richtig. Die Lage ist aktuell angespannt und deshalb fördern wir die Branche mit Maßnahmen, um Mieten zu stabilisieren und Probleme abzufedern.
Antwort 08.05.2024 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im nächsten Landeshaushalt wollen wir die Fördermittel in der Wohnraumförderung weiter aufstocken, damit die hohe Nachfrage zügig und verlässlich befriedigt werden kann