(...) hat mich erreicht. Selbstverständlich habe ich mir keine Montblanc-Füller besorgt, und zwar aus vielen Gründen. Ein Grund besteht darin, dass ich ohnehin nicht mit Füller schreibe, schon gar nicht mit einem solch teuren. (...)
Sehr geehrter Herr Schwab,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) In einigen Politikbereichen waren wir durchaus erfolgreich, etwa in der Energiewende oder in der Antidiskriminierungsgesetzgebung. Warum es mit der Rettung des Klimas, dem Atomaustieg oder der Gesundheitsreform nicht klappt, hängt sicher auch mit dem emsigen Treiben der Lobbyisten zusammen. Es geht in all drei Politikfeldern um sehr, sehr viel Geld. (...)
(...) der § 15 des Gerichtsverfassungsgesetzes, der noch aus Zeiten des Deutschen Reiches stammt, ist aufgehoben worden. Eine explizite Erwähnung der Gerichte als Staatsgerichte ist nicht erforderlich. (...)
Sehr geehrter Herr Buchkremer,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Beantwortung möchte ich auf meine Antwort an Herrn Matschuk vom 21. Januar 2010 verweisen: