Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin D. • 10.02.2022
Wann soll Ihr Referentenentwurf zum MAG Gesetzeskraft erlangen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.06.2022 von Hubertus Heil SPD

Durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz, das am 18. Juni 2021 in Kraft getreten ist, wurde dem Betriebsrat ein neues Mitbestimmungsrecht bei der Ausgestaltung von mobiler Arbeit eingeräumt

Frage von Christoph S. • 07.02.2022
Warum bekommen Pflegerinnen und Pfleger keine Umschulung vom Jobcenter bezahlt, wenn diese aus diversen Gründen diesen Job nicht mehr ausüben möchten?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 10.05.2022 von Hubertus Heil SPD

Über Leistungen der beruflichen Weiterbildung entscheidet die zuständige Agentur für Arbeit bzw. Jobcenter nach pflichtgemäßen Ermessen. Ein Rechtsanspruch auf eine Förderung besteht grundsätzlich nicht.

Frage von Ralph S. • 07.02.2022
Was macht denn die Versprechung das es zu der Auszahlung eines Pflegebonus kommen soll? Vielleicht sollte man auch mal bedenken ob eine Aufstockung des Anteils vom Bund sinnvoll wäre.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Harald R. • 05.02.2022
Glauben Sie, daß Ihre Person für Ihr zugewiesenes Amt geeignet ist ? Glauben Sie, nationale und internationale Anerkennung zu haben um Ihr Amt erfolgreich ausüben zu können ?
Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN