Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Hintze
Antwort 17.08.2009 von Peter Hintze CDU

(...) in meinem Amt als Koordinator der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrt beschäftige ich mich intensiv mit den aktuellen Fragen im Bereich der Erforschung und Entwicklung von Raumfahrttechnologien. Dabei stehe ich in einem engen Kontakt mit der deutschen Raumfahrtforschung, u.a. mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt. (...)

Frage von Holger S. • 16.08.2009
Frage an Frank Lux von Holger S. bezüglich Wirtschaft
Antwort 23.08.2009 von Frank Lux Die Linke

(...) Das Baden im Waikiki ist mittlerweile sozial Schwachen auf Grund ständig steigender Eintrittspreise verwehrt und die Bauern werden entschädigt durch Umlagen der Trinkwasserversorgung, die wir alle mit dem qum- Preis tragen. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort 18.08.2009 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die geschilderten Probleme sind mir als sächsischer Abgeordneter leider nur zu gut bekannt. Es herrscht an vielen Stellen soziale Ungerechtigkeit bei der Entlohnung. Ich sehe hier großen Änderungsbedarf. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 20.08.2009 von Reinhard Grindel CDU

(...) Das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt die Rechtmäßigkeit der Pflichtmitgliedschaft und der damit verbundenen Beiträge festgestellt. Es hat allerdings auch betont, dass die IHK´en sich an die Grenzen ihrer Aufgaben halten müssen und der Gesetzgeber gefordert ist, regelmäßig zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Pflichtmitgliedschaft noch gegeben sind. Insofern gehe ich davon aus, dass in der kommenden Legislaturperiode eine solche Überprüfung stattfinden wird. (...)