(...) Daher bedarf es auch weiterhin einen geförderten Arbeitsmarkt als Übergangslösung. Dabei steht für mich das Prinzip, dass derjenige, der staatliche Leistungen in Anspruch nimmt, auch eine Gegenleistung für die Gemeinschaft erbringen soll, klar im Vordergrund. Gerade mit Programmen wie „Tauris“ oder dem „Kommunal-Kombi“ haben viele Sachen eine sinnvolle Beschäftigung erhalten. (...)
(...) Wir fordern in unserem Landtagswahlprogramm, durch die entsprechende Änderung von KAG und ThürKO den Zwang zum Ziehen von Beiträgen aufzuheben. Das ist, wenn man so will, der Einstieg in den Ausstieg aus der Beitragsproblematik. (...)
(...) Devisenspekulationen werden durch freie Wechselkurse begrenzt, dabei unterliegt das neue Geld weiterhin einem Angebotsdruck, was eine Spekulation an sich schon unattraktiv macht. Freigeld kann man nicht im Ausland verstecken, da es ja ein Ablaufdatum hat, man muss es also in eine Fremdwährung umtauschen. Dazu braucht man aber auf der Gegenseite einen Handelspartner, der bereit ist, Freigeld anzunehmen. (...)
(...) Zweckverbände sind Einrichtungen der kommunalen Selbstverwaltung. An (...)
(...) die Abwanderung von jungen Menschen aus unserer Region zu verhindern ist eine der größten politischen Herausforderungen der nächste Jahre. Dazu sind unterschiedliche Aspekte wichtig, zu denen auch die Politik beitragen kann. (...)
(...) Ich kann Ihnen bei der Abwrackprämie in all diesen Punkten nur Recht geben. In der Tat verschiebt die Abwrackprämie die Absatzprobleme der Automobilproduzenten lediglich in das nächste Jahr. Auch ist die Abwrackprämie ineffizient, betrugsanfällig und darüber hinaus umweltschädlich. (...)