Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Die PIRATEN NRW lehnen die Fortsetzung des Rollouts der elekRolloutsen Gesundheitskarte (eGK) als Schlüsselkarte zu Datensammlungen auf Zentralservern der Firma Gematik ab (innerhalb der sogenannten Telematik-Infrastruktur (TI) und den sogenannten Online-Rollout im derzeitigen Planungsstand sogenannter „Mehrwertdienste“ für NRW mit über 16 Millionen gesetzlich Versicherten. Dies gilt zum einen wegen der zwangsläufigen Speicherung medizinischer Daten auf Zentralservern. (...)

(...) Offensichtlich bin ich einer da ich das Privileg habe hier Ihre Fragen beantworten zu dürfen. Ich selber nehme mich (noch) nicht so wahr… Können wir uns darauf einigen das ich Politiker aus Notwehr bin? (...)

(...) Ich setze mich für ein Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen ein, das Nichtraucherinnen und Nichtraucher wirklich vor den Gefahren des Passiv-Rauchens schützt. Es bleibt jedem Menschen selbst überlassen, ob sie oder er trotz aller Warnhinweise und den bekannten Folgen des Tabakkonsums zur Zigarette greift oder nicht. (...)

Sehr geehrter Herr Fichtmüller,