Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 03.03.2010 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Gleichzeitig, auch das haben mir zahlreiche Experten bestätigt, würde eine sofortige Beendigung des ISAF-Einsatzes das Land sehr wahrscheinlich in einen Bürgerkrieg führen. Dennoch, dass muss man eingestehen, sind die Erfolge der internationalen militärischen Präsenz bislang mehr als dürftig. (...)

Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort 16.03.2010 von Christel Happach-Kasan FDP

(...) Zum Einen, warum der Bundestag nicht die ablehnende Haltung der Bevölkerung zum Maßstab seines Handelns macht und zum Anderen damit eng verbunden, wie der Afghanistan-Einsatz begründet wird. (...) Die neue Bundesregierung hat begonnen, die Dinge beim Namen zu nennen: Es herrscht de facto Krieg in Afghanistan. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 17.03.2010 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Natürlich werden die Positionen der SPD-Fraktion in den Fraktionssitzungen besprochen und debattiert sowie von der Fraktionsführung ein einheitliches Abstimmungsverhalten angestrebt. Jedoch existiert kein Fraktionszwang und die eigene Gewissensentscheidung sowie das freie Mandat sind – wie Sie auch an meiner Entscheidung sehen – gewährleistet. (...)

Portrait von Christine Buchholz
Antwort 05.03.2010 von Christine Buchholz Die Linke

(...) Aber die Grundvoraussetzung dafür ist der Abzug der Truppen und das Ende der einseitigen Parteinahme für Karsai und die Warlords. Danach können die gigantischen Geldmittel, die wir für Afghanistan aufbringen, endlich in sinnvolle zivile Projekte investiert werden. (...)