(...) Das Verbot des Besitzes, des Anbaus, des Handels, und der Ein- und Durchfuhr von Cannabis dient dem Schutz der Gesundheit, weil so die Verfügbarkeit von Cannabis eingeschränkt wird, oder anders ausgedrückt, weniger Cannabis auf dem Markt ist als ohne ein solches Verbot. (...)
16. April 2012
(...) Ich muss Sie leider enttäuschen. Ich bin gesetzlich versichert. (...)
(...) Ich habe Verständnis für die Schwierigkeiten, die Ihnen die Zeitumstellung bereitet. An der Zeitumstellung wird festgehalten, weil nur gemeinsam mit unseren Nachbarländern eine Entscheidung in dieser Frage getroffen werden kann. Denn eine einheitliche Zeitenregelung ist für das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes wichtig. (...)
(...) Deswegen halte ich auch nichts von den Plänen für eine Bürgerversicherung. Eine Erweiterung des versicherten Personenkreises in der gesetzlichen Krankenversicherung ist kein Allheilmittel zur Lösung von Problemen. (...)
(...) Nach derzeitigem wissenschaftlichen Kenntnisstand lassen sich die möglichen gesundheitlichen Gefahren der E-Zigarette nicht ausreichend bewerten; gesicherte Erkenntnisse stehen zu neuen Produkten der E-Zigarette noch aus. Da die E-Zigarette von unterschiedlichen Anbietern aus dem In- und Ausland angeboten werden, ohne das die enthaltenden Inhaltsstoffe ausreichend deklariert oder ihre gesundheitlichen Gefahren analysiert wurden, kann eine Gefährdung für Raucherinnen und Raucher durch die E-Zigarette nicht ausgeschlossen werden. (...)