Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Die Piratenpartei zeigt sich befremdet über das Verbot von E-Zigaretten an verschiedenen Orten Deutschlands in den vergangenen Wochen [1]. Weder das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium noch die Regierung von Oberbayern oder das Deutsche Krebsforschungszentrum legten stichhaltige Nachweise für ein gesteigertes Gesundheitsrisiko im Vergleich zum normalen Tabakkonsum vor. (...)
(...) Nach Durchsicht des Positionspapiers und der Studien, die Sie in Ihrer Frage verlinkt hatten, scheint eine Gleichbehandlung von Tabakprodukten und E-Zigaretten gerechtfertigt. Vor allem dann, wenn es der mächtigen Zigarettenindustrie in Deutschland lediglich darum geht, Konkurrenten vom Markt zu drängen. (...)
(...) In Deutschland, aber auch in anderen EU-Ländern, werden momentan verschiedene Möglichkeiten der Klassifizierung diskutiert: Denkbar ist sowohl die Einstufung der Liquids als Arzneimittel bzw. der E-Zigaretten als Medizinprodukt, als auch die Klassifizierung der beiden Komponenten als Tabakprodukt. (...)
(...) Ich bin gegen eine einzige Krankenversicherungskasse für Alle. Ich weiß, dass es in den skandinavischen Ländern eine staatliche Krankenversorgung gibt, bei der alle Arbeitnehmer versichert sind und im Krankheitsfall Leistungen beziehen. (...)