Sehr geehrter Herr Visca,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne beantworte ich alle Anfragen aus meinem Wahlkreis Erding -- Ebersberg. Dies ist für mich eine Selbstverständlichkeit.
(...) Was das Gesetz zur verbesserten Bankenaufsicht angeht, kann ich Ihnen mitteilen, dass wir in der zurückliegenden Sitzungswoche die Rechte der deutschen Finanzaufsicht erweitert haben. Gut ist, dass jetzt schneller reagiert werden kann. (...)
(...) Bei Unternehmen mit Bundesbeteiligung (bspw. DB AG) sollte sicherlich geprüft werden, ob Bonuszahlungen in hohem Ausmaß gerechtfertigt sind. Gleichzeitig sollten "Maluszahlungen" ebenfalls eingeführt werden, damit Missmanagement verhindert wird. (...)
(...) Dezember 2015 uneingeschränkt anerkannt. Eine Verlagerung in alternative Frequenzbereiche wird jedoch unumgänglich. Diesbezüglich hat die deutsche Frequenzverwaltung bereits Initiativen auf nationaler und europäischer Ebene eingeleitet, um schnellstmöglich neue Frequenzen für drahtlose Produktionstechniksysteme verfügbar machen zu können. (...)
Sehr geehrter Herr Settelmeier,