(...) Aus diesem Grund halte auch ich es für notwendig, über ein flexibleres Frequenzmanagement nachzudenken. Einige Landesmedienanstalten unternehmen im Moment Versuchsprojekte, bei denen der Zugang zum Internet über terrestrische Frequenzen und auch das potentielle "Zusammenleben" mit weiteren Frequenznutzern getestet werden. (...)
(...) Wie Sie bereits selbst geschrieben haben, geht in der EU in Sachen Tierschutz so ziemlich alles daneben. Dies verwundert nicht weiter, wenn man bedenkt, dass die gewählten EU-Parlamentarier selbst gar kein Recht besitzen, um ein Gesetz auf den Weg zu bringen. (...)
(...) Die SPD hätte die Insolvenz lieber vermieden. Der Staat kann aber nicht Steuergelder verschwenden, marode Strukturen konservieren und Managementfehler ausbügeln und die Verursacher lehnen sich zurück. (...)
(...) Wer die soziale Marktwirtschaft erhalten und stärken will, darf keine Enteignungspolitik machen. Wohin Verstaatlichungen und Enteignungen in Deutschland geführt haben, ist vielerorts noch in schlechter Erinnerung. (...)
Sehr geehrter Herr Maier,