Antwort 15.06.2012 von Ralph Brinkhaus CDU
Sehr geehrter Herr Knobloch,
Ja, ich werde dafür stimmen, ich hatte Ihnen das bereits mehrfach ausreichend erläutert.
Mit freundlichen Grüßen
Ralph Brinkhaus, MdB
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Antwort 11.05.2012 von Katharina Schwabedissen Die Linke
(...) Wenn wir die 5.000 Mark des Jahres 2001 in Euro umrechnen und eine jährliche Lohnerhöhung von 2 Prozent unterstellen, dann verdienen diese VW-Kollegen heute gut 3.100 Euro. Daher finde ich die Forderung der LINKEN nach einem Spitzensteuersatz von 53% ab 6.000 Euro für verhältnismäßig und gerechtfertigt. (...)
Antwort 11.05.2012 von Denis Waldästl SPD
(...) In fast allen Bereichen der öffentlichen Haushalte muss nach Einsparpotentialen u.a. durch Synnergieeffekte gesucht werden - auch in der Kultur. (...) Allerdings denke ich, dass wir uns kulturelle Angebote grundsätzliich leisten sollten. (...)
Antwort 10.05.2012 von Peter Eßer Die Linke
(...) Auch meine Heimatgemeinde Alfter befindet sich im Nothaushalt. Dies liegt jedoch nicht an laxer Ausgabenpolitik, sondern an einer strukturellen Unterfinanzierung. (...)
Antwort ausstehend von Wilhelm Windhuis BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.05.2012 von Folke große Deters SPD
(...) Ihr eingangs genannter Eindruck ist, jedenfalls was meine Person betrifft, nicht ganz falsch. Ich sehe in der Tat keine nennenswerten Einsparpotenziale im Landeshaushalt. Wird weiter in größerem Umfang gespart, dann wird sich das eindeutig auch in einer drastisch sindenden Qualität der öffentlichen Leistungen widerspiegeln. (...)