Frage an Denis Waldästl bezüglich Finanzen

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Denis Waldästl
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Frage an Denis Waldästl von Robert H. bezüglich Finanzen

Zur These 9
Es muss gezielt gespart werden. Könnten Sie das konkretisieren?
Mein Vorschlag wäre die Kulturförderung zu überprüfen. Anläßlich der Berichterstattung über die Kulturhauptstadt "Ruhrgebiet" las ich, daß Deutschland bezogen auf die Bevölkerung die höchste Dichte an Opernhäusern hat.
M.E. könnten eine Reihe von Opernhäusern und Theatern geschlossen werden oder zumindest stärker kooperieren. (z.B. ein Orchester für 2 Theater) wenn Schauspiel in dem einen dann Oper/Musical in dem anderen.
Ebenso erscheint mir fragwürdig ob die Vielzahl an Museen erforderlich ist.
Jedenfalls erscheint mir wichtiger in Kitas und Schulen als in Kultur zu investieren. Meist profitieren von Kultureinrichtungen viel weniger Menschen als von Schulen oder z.B. Sporteinrichtungen.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hupperich,

Sie haben völlig Recht. In fast allen Bereichen der öffentlichen Haushalte muss nach Einsparpotentialen u.a. durch Synnergieeffekte gesucht werden - auch in der Kultur. Das Gebot des wirtschaftlichen Umgangs mit Haushaltsmitteln gebietet zu prüfen, was Sie anregen: Kooperationen eingehen. Ausgenommen von Einsparungen ist für mich ganz klar der Bereich der Schul- und Jugendpolitik.

Allerdings denke ich, dass wir uns kulturelle Angebote grundsätzliich leisten sollten. Zum einen kommen Theater und Museen auch Schulen zugute. Insbesondere Museen haben einen Bildungsauftrag, den Sie mit Schule alleine nicht erfüllen können. Beispiele sind hier etwa das Siebengebirgsmuseum, das Museum Koenig, das Arithmeum oder Freilichtmuseen wie in Kommern und Lindlar.
Zum anderen gehören kulturelle Angebote ebenso zur Lebensqualität unserer Region wie gute Bildungs- und Sportangebote. All dies sind auch Standortfaktoren, mit denen wir mit anderen Regionen um Unternehmensansiedlungen konkurrieren müssen.
Insofern benötigen wir eine gesunde Mischung all dieser Angebote - wohl wissend, dass die wenigsten Bürger alle Angebote nutzen. Der eine besucht regelmäßig Museen, die andere ist im Sportverein aktiv und der Dritte hat schulpflichtige Kinder.

Allerdings gebe ich Ihnen in zwei Punkten Recht: Wirtschaftlichkeit muss oberstes Gebot beim Umgang mit öffentlichen Mitteln sein. Das heißt nicht unbedingt "billig", sondern vielmehr mit gegebenen Mitteln das beste Ergebnis zu erzielen. Natürlich schließt das die konsequente Nutzung von Sparmöglichkeiten ein - solange die Qualität nicht leidet.

Zum zweiten hat der Staat natürlich auch die Aufgabe einer Prioritätensetzung. Bei der Frage, ob eine Schule oder ein Theater geschlossen werden soll, wären wir uns schnell einig. Es geht aber nicht um das "Entweder Oder", sondern um die Ergänzung.

Mit freundlichen Grüßen,
Denis Waldästl