Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Giegold
Antwort 04.06.2009 von Sven Giegold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Was wir in Frage stellen ist eine Wachstumsideolgie, die das Bruttosozialprodukt als Leitbild nimmt, bei der sowohl Umweltverschmutzung an sich und dann auch noch die dadurch notwenig gewordene Säuberung (von Wasser etc.) als positiv gewertet werden. Unsere Antwort auf die Krise des Wachstums und der Wachstumsideologie ist der Green New Deal, wie wir in im letzten Herbst in Erfuhrt definiert haben. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 15.05.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) in dem Entwurf unseres Wahlprogramms schlagen wir eine Millionärsabgabe von 5 % auf das Privatvermögen vor, das eine Million Euro übersteigt. Das alleine ergäbe eine Mehreinnahme von etwa 90 Milliarden Euro pro Jahr. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.05.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die Forderung in Höhe von 10,00 € bezieht sich auf die nächsten zehn Jahre. Nach unseren Berechnungen wird eines Preisentwicklung geben, die genau einen solchen Mindestlohn dann gesetzlich erfordert. Luxemburg ist schon fast bei 10,00 €, Frankreich nähert sich einem solchen Mindestlohn, ebenso Großbritannien. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 14.05.2009 von Eduard Oswald CSU

(...) Was die Zwecke der Steuererhebung angeht, kann man nach meiner Auffassung den reinen Fiskalzweck der Einnahmeerzielung einerseits vom Ausgleich sozialer Unterschiede und der Lenkung gesellschaftlich gewünschter Verhaltensweisen andererseits unterscheiden. Gerade zur letzt erwähnten Frage möchte ich an dieser Stelle auf die Tabaksteuer und die so genannte Alkopopsteuer verweisen, die gezielt zum Schutz insbesondere junger Menschen eingesetzt werden. (...)