Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Sitte
Antwort 15.02.2012 von Petra Sitte Die Linke

(...) Wir haben die Effekte der solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in einer unabhängigen Studie untersuchen lassen. Der Beitragssatz könnte durch die breitere Einnahmebasis um circa ein Drittel gesenkt werden. Das entlastet Beschäftigte und Arbeitgeber. (...)

Portrait von Josha Frey
Antwort 01.02.2012 von Josha Frey BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift. Wie Sie richtig bemerken, stellt vor allem die Ausnahmenvielfalt eine Herausforderung für die Gestaltung eines effektiven Nichtraucherschutz dar. Um die im Koalitionsvertrag festgeschriebene "konsequente Weiterentwicklung" des Nichtraucherschutzes voranzutreiben, stellen diese auch unser Hauptarbeitsfeld dar. (...)

Portrait von Daniel Sieveke
Antwort 17.04.2012 von Daniel Sieveke CDU

(...) Jedoch stößt der Plan der Grünen, insbesondere von Gesundheitsministerin Steffens, auch in NRW ein absolutes Rauchverbot einzuführen, bei mir auf Ablehnung. Zum einen kann ich Ihnen versichern, dass es in meinem Wahlbezirk Paderborn sowohl ausreichend rauchfreie Gastronomie, als auch Diskotheken und Clubs gibt. Dadurch ist es den Verbrauchern möglich, sich für oder wider rauchfreie oder eben Rauchergaststätten zu entscheiden. (...)

Porträtfoto Gabriele Molitor
Antwort 12.07.2012 von Gabriele Molitor FDP

(...) Der Vertreter der Deutschen Gesellschaft für Suchtmedizin e.V. hat ausgeführt, dass „ein Blick in die Kinder- und Jugendpsychiatrie dazu geführt“ habe, dass man „Cannabis neu bewerten“ müsse. „Die Händler steigern den Gehalt an THC“ mit einer neuen „Gewächshausgeneration“. (...)