Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Tobias A. • 21.06.2023
Hallo. Ich wollte wissen ob Sie garantieren können dass Volksentscheide kommen, und auch die Rundfunkgebühr abgeschafft wird?! Danke und einen schönen Tag
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Stephanie K. • 03.06.2023
Lieber Herr Gysi, Warum haben Sie bei der Abstimmung für eine Einführung von bundesweiten Volksentscheiden gegen diese Möglichkeit gestimmt? Mit freundlichen Grüßen Stephanie K.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 13.06.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Seit Jahren setze ich mich für die Zulässigkeit von Volksentscheiden und Referenden auf Bundesebene ein. Die AfD-Fraktion wollte das aber mit dem Verbot von Bürgerreden verbinden.

Frage von Leni W. • 24.05.2023
Guten Tag, Wie stehen sie zu Volkswahlen?Sind diese eher pro-oder kontraproduktiv für das Land?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jost M. • 24.05.2023
Sehr geehrter Herr Daldrup, auch wenn Sie gegen das Volksentscheidgesetz abstimmten - können Sie sich ein solches Modell prinzipiell vorstellen? Was müsste am Vorschlag geändert werden?
Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort 13.06.2023 von Bernhard Daldrup SPD

Wir als SPD-Bundestagsfraktion wollen Menschen näher an den parlamentarischen Betrieb holen. Deswegen haben wir uns als Ampelkoalition im Koalitionsvertrag auf Folgendes verständigt:

Frage von Frank-Michael R. • 20.05.2023
Emilia Fester warum haben Sie gegen die Einführung von Volksentscheiden gestimmt?
Portrait von Emilia Fester
Antwort 10.07.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vielen Dank. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass wir als Ampel durch den Bürgerrat zum Thema Ernährung nun einen direkt-demokratischen Ansatz implementieren konnten, den wir nun pilotieren und bei Gelingen ausbauen werden.