Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 16.12.2024 von Matthias Mieves SPD

Ärztinnen und Ärzten geht es da sicher ähnlich.

Portrait von Heike Baehrens
Antwort 23.12.2024 von Heike Baehrens SPD

Aufgrund des vorzeitigen Endes der Ampel konnten wir leider weitere wichtige Anliegen nicht mehr zum Abschluss bringen.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 19.02.2025 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Herausforderung liegt darin, ein Gleichgewicht zwischen dem berechtigten und wichtigen Anliegen, für die Patient*innen eine möglichst gute Gesundheitsversorgung bereitzustellen (wozu es erforderlich sein kann, auch Gesundheitsdaten zu Familienmitgliedern zu speichern) und dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung der von dieser Datenverarbeitung betroffenen Familienmitglieder herzustellen

Portrait von Heike Baehrens
Antwort 07.01.2025 von Heike Baehrens SPD

Daher haben wir im Digitalgesetz festgeschrieben, dass Leistungserbringer bei der Speicherung von Daten, die zu Diskriminierung und Stigmatisierung führen können, explizit über das Recht zum Widerspruch informieren müssen

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 20.12.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grundsätzlich können Sie der Speicherung von Daten auf ihrer persönlichen elektronischen Patientenakte widersprechen. Die elektronische Patientenakte wird künftig allen Versicherten zur Verfügung gestellt, die nicht ausdrücklich widersprechen („Opt-out“ Verfahren). Bei besonders sensiblen Daten und Dokumenten werden die Versicherten noch einmal gesondert auf ihre Widerspruchsmöglichkeit hingewiesen. Sie können der Befüllung der ePA mit diesen Daten widersprechen.

Portrait von Tina Rudolph
Antwort 19.02.2025 von Tina Rudolph SPD

Ja, ein Widerspruch ist grundsätzlich möglich und muss auch unionsrechtlich gewährleistet sein.