Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Lachend am Geländer
Antwort 02.10.2026 von Tanja Machalet SPD

Ich kann nachvollziehen, warum Sie angesichts Ihrer persönlichen Situation von einem „lebensgefährlichen Chaos“ sprechen.

Günter Krings, 2025
Antwort 18.08.2026 von Günter Krings CDU

Ziel der gesetzlichen Neuregelung ist es, die Mittel der gesetzlichen Krankenversicherung zielgerichteter auf medizinisch standardisierte, qualitätsgesicherte und evidenzbasierte Arzneiformen zu konzentrieren.

Portrait von Annika Klose
Antwort 01.09.2026 von Annika Klose SPD

Die Entscheidung über diese Regelung ist uns als SPD nicht leichtgefallen und wurde durch uns auch nicht vorangetrieben.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 25.08.2026 von Carmen Wegge SPD

Ich habe mich am Ende für den Kompromiss entschieden, weil ich die Stabilität unseres solidarischen Krankenversicherungssystems und den Schutz vor noch drastischeren Einschnitten für sehr viele Menschen nicht gefährden wollte. Das ändert nichts daran, dass ich die konkrete Regelung zur Blüten-Erstattung weiterhin kritisiere, aber es erklärt, warum meine Fraktion und ich in der Schlussabstimmung zugestimmt haben.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 20.08.2026 von Christos Pantazis SPD

Die Begründung für diese Differenzierung liegt insbesondere in der besseren Standardisierbarkeit dieser Darreichungsformen.