Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Johann S. • 24.09.2021
Wie stehen Sie und die AfD, zu den Benes-Vertreibungsdekreten und den sogenannten Amnestiegesetz und zur Aufarbeitung der Vertreibung 24. September 2021
Portrait von Peter Boehringer
Antwort 23.08.2022 von Peter Boehringer AfD

Ich bitte um Verständnis, dass ich auf dieser Plattform nur Fragen aus meinem politischen Zuständigkeitsbereich ausführlich beantworten kann (Haushalt, Geldpolitik, Zentralbanken, Europa).

Frage von Johann S. • 24.09.2021
Wie stehen Sie zu den Benes-Vertreibungsdekreten und den sogenannten Amnestiegesetz und zur Aufarbeitung der Vertreibung 24. September 2021
Portrait von Andreas Scheuer
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU
Frage von Johann S. • 24.09.2021
Wie stehen Sie zu den Benes-Vertreibungsdekreten und den sogenannten Amnestiegesetz und zur Aufarbeitung der Vertreibung 24. September 2021
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Frage von Johann S. • 24.09.2021
Wie stehen Sie zu den Benes-Vertreibungsdekreten und den sogenannten Amnestiegesetz und zur Aufarbeitung der Vertreibung
Portrait von Paul Podolay
Antwort ausstehend von Paul Podolay AfD
Frage von Patrick G. • 14.08.2021
Die "Aktion T4" wird von vielen rechten Gruppen als gute Lösung bezeichnet. Dies ist laut Polizei nicht "strafrechtlich". Sollte "Aktion T4" unter den selben Paragraphen wie Holocaustleugnung fallen?
Der Kandidat auf Kurztrip in Brüssel
Antwort 30.08.2021 von Andreas Neumann ÖDP

Die strafrechtliche Verfolgung und rechtliche Einordnung von entsprechenden Aussagen kann ich nicht eindeutig bewerten.