Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Paul Podolay AfD
Antwort ausstehend von Hans Neuhoff AfD
Antwort 30.08.2021 von Andreas Neumann ÖDP
Die strafrechtliche Verfolgung und rechtliche Einordnung von entsprechenden Aussagen kann ich nicht eindeutig bewerten.
Antwort 24.08.2021 von Monika Grütters CDU
Aus meiner Sicht sollten Äußerungen, die zum Ziele haben, bestimmte Gruppen als „lebensunwert“ zu stigmatisieren, bereits mit geltender Rechtslage zu verfolgen sein.
Antwort 17.08.2021 von Hakan Taş Die Linke
Diese menschenverachtende Hetze muss meines Erachtens genauso bestraft werden, wie Holocaustleugnung.