(...) Wir werden mit dem neuen Doppelhaushalt für die Jahre 2016/2017 versuchen, die Verhältnisse ein wenig zu verbessern. Das geht aufgrund des Sanierungsstaus nur schrittweise und leider viel zu langsam. (...)
(...) In unserer Stadt kommen zurzeit viele Flüchtlinge an. (...) Wenn Sie hier leben, besteht für ihre Kinder die Schulpflicht so wie für jedes andere Kind auch. (...)
Diese Anfrage konnte in 2015 über Abgeordnetenwatch wegen des Umfangs nicht beantwortet werden, allerdings ist der Rechtsanspruch für einen Kindertagesstättenplatz und die Fachkräftethematik weiterhin noch aktuell.
(...) eine Änderung des Jugendschutzgesetzes ist geplant und wird von der Bundesregierung auch umgesetzt werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Thema E-Zigarette und Jugendschutz. In der Tat sind mir Jugendschutz und Nichtraucherschutz beim Thema E-Zigarette sehr wichtig. (...)