Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 21.12.2022 von Johann Saathoff SPD

Ich bitte um Verständnis, dass ich solche Fragen zum derzeitigen Zeitpunkt nicht beantworten kann.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 03.05.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Zum Thema Widerspruch kann ich Ihnen sagen, dass es nicht nötig ist, Widerspruch gegen die Besoldung einzulegen.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 06.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Mit dem ausgearbeiteten Gesetzentwurf des BMI wird die amtsangemessene Besoldung auch auf Bundesebene sichergestellt.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 21.12.2022 von Johann Saathoff SPD

Die Bundesregierung ist weiterhin bestrebt, die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2020 zur amtsangemessenen Alimentation auch auf Bundesebene umzusetzen und das Besoldungsrecht entsprechend anzupassen.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 21.07.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Der Unterhaltsbedarf eines Kindes kann von verschiedenen Faktoren abhängig sein und auch die Wirkungen auf die Familie, zum Beispiel auf die Erwerbstätigkeit der Eltern, können sich unterschiedlich darstellen