Antwort 13.02.2009 von Johannes Kahrs SPD
Sehr geehrter Herr Hein,
vielen Dank für Ihre Frage zur Behandlung kombinierter Kleinanlagen im Bereich der Biomassenutzung nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz von 2009 (EEG 2009).
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Antwort 05.02.2009 von Silvia Schmidt SPD
(...) Das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Umfang von 13,3 Mrd.Euro wird zu 70% vor Ort ankommen und ausgegeben. (...) Ich wünsche Ihnen und Ihren Mitarbeitern, dass Ihr Unternehmen von den Aufträgen profitieren kann und alle Arbeitsplätze erhalten bleiben. (...)
Antwort 16.02.2009 von Nicolette Kressl SPD
Sehr geehrter Herr Glück,
für Ihre Anfrage danke ich Ihnen und nehme gerne hierzu Stellung.
Antwort 27.02.2009 von Klaas Hübner SPD
(...) Ich gebe Ihnen Recht: Es kann nicht darum gehen, Insolvenzen um jeden Preis zu verhindern. Mit der Einrichtung des Finanzmarktstabilisierungsfonds wurde eine Institution geschaffen, die jeden Einzelfall genau prüft und die Gewährung von Bürgschaften und Eigenkapitalspritzen an strenge Auflagen bindet. Die entscheidende Frage lautet dabei immer, ob der volkswirtschaftliche Gesamtnutzen das Risiko einer Inanspruchnahme der Garantien rechtfertigt. (...)
Antwort 11.02.2009 von Hedi Wegener SPD
(...) Ich möchte Sie schon jetzt darauf hinweisen, dass die Antwort auf Ihre Anfrage meine Meinung als Bundestagsabgeordnete widerspiegeln wird. Als Mitglied des Deutschen Bundestages kann ich nicht im Namen unserer Bundesregierung antworten. (...)
Antwort 13.02.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) In der Tat hält es die SPD für wichtig, alternative Energien zu fördern. (...) Leider musste man feststellen, dass viele Anlagenbetreiber bewusst versucht haben, die geltenden Gesetze zu umgehen. (...)